Neues aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hat mit knapper Mehrheit zugestimmt, dass die Stadt Esslingen die Charta der Vielfalt unterzeichnet. Bereits jetzt steht die Stadt für Werte der Vielfalt und Diversität und fördert ein offenes, vorurteilsfreies Arbeitsklima. 

Mit dieser Unterzeichnung bekennt sich die Stadt öffentlichkeitswirksam zu den Werten, die sie bereits lebt. Sie verpflichtet sich freiwillig, Vielfalt zu fördern und präsentiert sich als attraktive Arbeitgeberin. 

Die Charta der Vielfalt ist eine der größten Arbeitgeberinitiativen zur Förderung von Diversität in Unternehmen und Institutionen. Mehr als 5.000 Organisationen haben die Charta der Vielfalt bereits unterzeichnet, darunter befinden sich auch Kommunen wie Stuttgart, Karlsruhe oder Ludwigsburg.

Das Gremium hat den neuen Hebesätzen für die Grundsteuer A und B zugestimmt. Die Änderung ist durch die Grundsteuerreform nötig geworden. Der Hebesatz der Grundsteuer B sinkt von 458 v.H. auf 245 v.H.. Die Grundsteuer A  (Land- und Forstwirtschaft) bleibt bei 458 v.H.. 

Zudem wurde beschlossen, dass anerkannte Assistenzhunde entsprechend der gesetzlichen Regelung von der Hundesteuer befreit sind. Eine entsprechende Neuregelung wurde in die Hundesteuersatzung aufgenommen. Die Ersatzmarke wird kostenfrei ausgehändigt.

Im Nachgang zur Gemeinderatswahl hat der Gemeinderat beratende Mitglieder bestellt. Diese sollen mit ihrer Expertise in den beschließenden Ausschüssen unterstützen, haben aber kein Stimmrecht. Sie kommen in diesen Ausschüssen zum Einsatz:

Der Gemeinderat hat die Termine der Einwohnerversammlungen im kommenden Jahr festgelegt: