Wie sich der Haushalt entwickelt
Esslingen bekommt mehr Gewerbesteuer als geplant und kann zusätzliche Belastungen ausgleichen.
Es klingt erst einmal nach viel Geld: Aufgrund der aktuellen Steuerschätzung kann die Stadt Esslingen in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 127 Millionen Euro rechnen – und dadurch mit rund 39 Millionen Euro mehr als geplant. Das berichtete Kämmerin Birgit Strohbach im Rahmen ihrer Finanzprognose diese Woche im Verwaltungsausschuss.
Warum es zu dieser großem Differenz zwischen Planansatz und tatsächlichen Einnahmen kommt? „Die Gewerbesteuer ist nur schwer kalkulierbar und von großen Schwankungen geprägt“, sagt Erster Bürgermeister Ingo Rust. Deswegen wird bei der Finanzplanung immer mit der Durchschnittseinnahme aus den vergangenen zehn Jahre gerechnet – was für dieses Jahr einen Planansatz von 87,5 Millionen Euro bedeutete.
Dass 2024 nun offenbar ein gutes Gewerbesteuerjahr wird, kommt dem städtischen Haushalt mehr als gelegen: „Die zusätzlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer helfen uns dabei, Belastungen in anderen Bereichen auszugleichen, die höher ausfallen als geplant“, erläutert Kämmerin Birgit Strohbach. Zum einen werden für Umlagen, die Esslingen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Bund und Länder zahlen muss, zusätzlich 3,5 Millionen Euro benötigt. Aufgrund der gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen muss auch für die kommenden Jahre damit gerechnet werden, dass Esslingen mehr an Umlagen zahlen muss. Deswegen müssen bereits jetzt 32,5 Millionen zurückgelegt werden, die in Zukunft für diese Umlagen benötigt werden.
Des Weiteren werden wohl die Erträge aus der Umsatzsteuer niedriger ausfallen als gedacht, dazu kommen weniger Schlüsselzuweisungen von Bund und Ländern und weniger Erträge aus dem Familienleistungsausgleich. Zudem ist davon auszugehen, dass die Personalkosten der Stadt aufgrund von Tarifsteigerungen um zusätzliche 300.000 Euro und die Sachausgaben um weitere 1,9 Millionen Euro steigen.
„Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob uns die Gewerbesteuer zusätzliche Einnahmen in Millionenhöhe bescheren. Doch tatsächlich bleibt davon nicht viel übrig“, sagt Erster Bürgermeister Rust, der trotzdem davon ausgeht, dass sich das Ergebnis des Haushaltes 2024 um etwa 900.000 Euro leicht verbessert und damit bei einem Minus von 7,5 Millionen liegt. Erfreulich ist, dass nach jetzigem Stand weniger Kredite aufgenommen werden müssen als gedacht: anstatt 29 Millionen Euro werden rund 18 Millionen Euro benötigt. Auch die Verschuldung soll dieses Jahr weniger stark steigen wie angenommen und bei 60,6 Millionen Euro statt 81,6 Millionen Euro liegen.
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