Wichtige Fragen vor dem Wahlsonntag

Vor der anstehenden Kommunal- und Europawahl am Sonntag, 9. Juni, finden Sie nachfolgend Antworten auf letzte Fragen.

Zwei Stimmzettel für die Gemeinderatswahl

Warum habe ich die Stimmzettel per Post erhalten?

Auch wer keine Briefwahl beantragt hat, erhält die Stimmzettel für die Kommunalwahl per Post nach Hause. Der Grund: So können Wähler:innen die umfangreichen Unterlagen zuhause in Ruhe ausfüllen. Schließlich gibt es einen Stimmzettel für die Regionalwahl, sieben für die Kreistagswahl und ganze elf für die Gemeinderatswahl.

Die zuhause ausgefüllten Stimmzettel werden dann ins Wahllokal mitgebracht, wo es die dazugehörigen Stimmzettelumschläge gibt. Damit können die Stimmzettel in die Wahlurne geworfen werden. Lediglich die Stimmzettel für die Europawahl werden direkt im Wahllokal ausgegeben.

Wer beispielsweise erst vor wenigen Tagen Briefwahl beantragt hat, erhielt die Stimmzettel für die Kommunalwahl möglicherweise doppelt. Denn der Brief mit den Stimmzetteln für die Wahllokale wurde allen Personen zugeschickt, die bis zu einem Stichtag noch keine Briefwahl beantragt hatten.

Kann man noch Briefwahl beantragen?

Bis Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr können Bürger:innen über die Briefwahlstelle noch ihre Unterlagen beantragen.

Wer glaubhaft versichert, dass er den beantragten Wahlschein nicht erhalten hat, kann bis Samstag, 8. Juni, 12 Uhr, einen neuen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten. Wenn das Wahllokal bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung nicht aufgesucht werden kann, ist eine Beantragung der Briefwahlunterlagen in Ausnahmefällen noch bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich.

Bei all diesen späten Antragsstellungen kann jedoch ein rechtzeitiger Erhalt der Briefwahlunterlagen per Post nicht mehr gewährleistet werden. Daher ist es ratsam, die Unterlagen bei der Briefwahlstelle im Alten Rathaus abzuholen.

Bis wann müssen die Briefwahlunterlagen zur Post?

Die beiden Wahlbriefe für die Kommunalwahl und die Europawahl müssen der Stadt Esslingen bis spätestens Sonntag, 9. Juni, um 18 Uhr vorliegen. Daher sollten Bürger:innen die jeweiligen Postlaufzeiten beachten und ihre Wahlbriefe rechtzeitig vor dem Wahltag absenden.

Am Wahltag selbst können die Briefumschläge bis 18 Uhr in der Briefwahlstelle im Alten Rathaus abgegeben oder in den Briefkasten am Neuen Rathaus eingeworfen werden. Später eingegangene Wahlbriefe per Post oder vor Ort werden bei der Auszählung nicht mehr berücksichtigt.

Kann man trotz Briefwahlantrag im Wahllokal wählen?

Ja, Bürger:innen können ihre Stimmen auch vor Ort im Wahllokal abgeben, obwohl sie zuvor Briefwahl beantragt haben. Dafür müssen der Wahlschein, ein gültiger Personalausweis oder ein Reisepass sowie die ausgefüllten Stimmzettel der Kommunalwahl mitgebracht werden.

Wie viele Stimmen können vergeben werden?

Alle Wahlberechtigten haben bei der Kommunalwahl so viele Stimmen, wie es Sitze zu verteilen gibt. In Esslingen können 40 Stimmen für den Gemeinderat und 15 Stimmen für den Kreistag vergeben werden. Pro Kandidatin oder Kandidat können bis zu drei Stimmen abgegeben werden.

Wer eine Liste im Gesamten ankreuzt oder eine Liste unausgefüllt abgibt, gibt all seine Stimmen der jeweiligen Partei oder Wählervereinigung. Dann erhält bei der Gemeinderatswahl jede Kandidatin und jeder Kandidat auf dieser Liste eine Stimme. Da bei der Kreistagswahl bis zu 22 Wahlbewerber:innen für einen Wahlvorschlag zugelassen sind, erhalten dort nur die ersten 15 Bewerber:innen je eine Stimme.

Es können aber auch Kandidat:innen unterschiedlicher Parteien und Listen gewählt werden. Zudem ist es möglich, den Kandidat:innen bis zu drei Stimmen zu geben. Dabei ist zu beachten, dass die je nach Wahl zulässige Gesamtzahl an Stimmen nicht überschritten wird - andernfalls ist der Stimmzettel ungültig.

Bei der Regionalwahl und bei der Europawahl haben Bürger:innen je eine Stimme.

Wann und wo werden die Ergebnisse veröffentlicht?

Noch am Sonntagabend wird zunächst das Ergebnis der Europawahl ausgezählt, im Anschluss daran das Ergebnis der Regionalwahl. Diese stehen dann noch am selben Abend fest. Am Montag folgen die Auszählung und die Bekanntgabe des Ergebnisses der Kreistagswahl, ehe am Dienstag das Ergebnis der Esslinger Gemeinderatswahl ermittelt und veröffentlicht wird.

Die jeweiligen Ergebnisse finden sich auf esslingen.de/wahlen

Die Verwaltung der Stadt Esslingen ist am Montag, 10. Juni, und Dienstag, 11. Juni, nur sehr eingeschränkt erreichbar. Hintergrund ist, dass nahezu alle Mitarbeitenden mit der Stimmauszählung der Kommunalwahlen beschäftigt sind. Wir bitten um das Verständnis.

Büro des Oberbürgermeisters

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